Donnerstag, 16. Oktober 2014

Karl Kautsky: Die Soziale Revolution

Nehmen wir also an, der schöne Tag sei angebrochen, der dem Proletariat mit einem Male alle Gewalt in den Schoß wirft. Was wird es damit anfangen? Nicht anfangen wollen, auf Grund dieser oder jener Theorie oder Stimmung, sondern anfangen müssen, getrieben durch seine Klasseninteressen und den Zwang der ökonomischen Notwendigkeit.

Zunächst ist es selbstverständlich, dass es nachholen wird, was die Bourgeoisie versäumt hat. Es wird alle Reste des Feudalismus wegfegen und das demokratische Programm, welches auch die Bourgeoisie einmal vertreten hat, zur Wahrheit machen. Als unterste aller Klassen ist es auch die demokratischste aller Klassen. Es wird das allgemeine Wahlrecht zu allen Körperschaften einführen, die volle Press- und Vereinsfreiheit verleihen; es wird den Staat unabhängig machen von der Kirche, es wird alle erblichen Vorrechte aufheben. Es wird den einzelnen Gemeinden zur vollen Selbstverwaltung verhelfen und den Militarismus beseitigen. Dieses letztere kann in zweierlei Weise geschehen: Durch Einführung der Volksbewaffnung und durch Abrüstung. Die Volksbewaffnung ist eine politische Forderung, die Abrüstung eine finanzielle. Die erstere kann unter Umständen ebensoviel kosten wie ein stehendes Heer, aber sie ist erforderlich zur Befestigung der Demokratie, um der Regierung ihr wichtigstes Machtmittel gegenüber dem Volk zu nehmen. Die Abrüstung wieder zielt vor allem auf Verringerung des Militärbudgets ab. Sie kann in einer Weise durchgeführt werden, welche die Macht der Regierungen noch verstärkt, wenn an Stelle des großen Heeres der allgemeinen Wehrpflicht ein kleineres Heer charakterloser Lumpenproletarier gesetzt wird, die sich für Geld zu allem gebrauchen lassen. Ein proletarisches Regime wird notwendigerweise danach trachten, Volksbewaffnung und Abrüstung mit einander zu vereinbaren, das Volk zu bewaffnen und gleichzeitig die Fortsetzung der Rüstungen, die Herstellung neuer Gewehre, Kanonen, Panzerschiffe, Festungen überflüssig zu machen, indem es internationale Vereinbarungen abschließt und alle internationalen Konfliktsstoffe beseitigt, die aus der bürgerlichen Konkurrenz stammen.

Selbstverständlich wird das siegreiche Proletariat auch das Steuerwesen einer gründlichen Reform unterziehen. Es wird trachten, alle Steuern abzuschaffen, die heute das arbeitende Volk belasten, also vor allem die indirekten, die Lebensmittel verteuernden Steuern, und dafür die großen Einkommen und Vermögen mehr zur Deckung der Staatsausgaben heranziehen, durch eine progressive Einkommensteuer bzw. Vermögenssteuer. Auf diesen Punkt komme ich später noch zurück, hier genüge daher diese Andeutung.

Ein besonders wichtiges Feld wird aber das Schulwesen für uns sein. Das Volksschulwesen hat von jeher die proletarischen Parteien beschäftigt und schon bei den alten kommunistischen Sekten des Mittelalters eine große Rolle gespielt. Das Monopol auf Bildung den besitzenden Klassen zu entreißen, musste immer zu den Wünschen des denkenden Teils des Proletariats gehören. Es ist selbstverständlich, dass das neue Regime die Schulen vermehren und verbessern, die Lehrer auskömmlicher und besser bezahlen wird. Aber man wird noch weiter gehen. Wohl kann das siegreiche Proletariat, auch wenn es noch so radikal gesinnt ist, nicht mit einem Male die Klassenunterschiede aufheben, denn sie sind in vieltausendjähriger Entwicklung entstanden und sie und ihre Folgen lassen sich nicht einfach wegwischen, wie Kreidestriche mit einem Schwamm von einer Tafel. Aber die Schule kann in dieser Richtung vorarbeiten und ganz wesentlich zur Beseitigung der Klassenunterschiede beitragen, dadurch, dass alle Kinder gleich gut genährt und gekleidet, in gleicher Weise unterrichtet werden, in gleicher Weise die Möglichkeit zu allseitiger Entwicklung ihrer geistigen und leiblichen Fähigkeiten erhalten.

Man darf den Einfluss der Schule nicht überschätzen. Das Leben ist mächtiger als sie, und wo sie sich in Gegensatz setzen will zu der Wirklichkeit, da wird sie stets scheitern. Wenn wir z. B. den Versuch machen wollten, heute schon die Klassenunterschiede durch die Schule aufzuheben, so würden wir damit nicht weit kommen. Aber die Schule kann dort, wo sie in der Richtung der tatsächlichen gesellschaftlichen Entwicklung wirkt, diese ganz gewaltig fördern und beschleunigen. Wo diese Verhältnisse also in der Richtung der Aufhebung der Klassenunterschiede fortschreiten, da kann die Schule dabei vorangehen und für die in ihr heranwachsende Generation wenigstens auf beschränktem Gebiete das verwirklichen, was in der ganzen Gesellschaft gleichzeitig mit dieser Generation allmählich entwickelt wird.

Alles das sind Ziele, die schon der bürgerliche Radikalismus aufgestellt hat, die er aber nicht erreichen kann, weil dazu eine Kraft und Rücksichtslosigkeit gegenüber dem Kapital gehört, deren keine bürgerliche Klasse fähig ist. Die Neuschule im hier entwickelten Sinne würde z. B. im Deutschen Reiche jährlich nach der Berechnung, die ich in meiner Agrarfrage angestellt, 1½, vielleicht sogar 2 Milliarden jährlich erfordern. Fast das doppelte des heutigen Militärbudgets! Solche Summen für Schulzwecke kann nur ein vom Proletariat beherrschtes Gemeinwesen aufbringen, das vor den großen Einkommen nicht respektvoll Halt macht.

Aber die Revolution wird natürlich bei diesen Umwandlungen nicht stehen bleiben können. Sie ist eben keine bloße bürgerlich demokratische, sondern eine proletarische Revolution. Wir wollen, wie schon erwähnt, nun nicht untersuchen, was das Proletariat auf Grund der einen oder anderen Theorie wird tun wollen, denn wir wissen ja nicht, welche Theorien noch auftauchen können und unter welchen Umständen und Einflüssen die Revolution sich durchsetzen wird. Wir wollen nur untersuchen, was das siegreiche Proletariat unter dem Drange der ökonomischen Verhältnisse zu tun gezwungen sein wird, wenn es zweckmäßig vorgehen will.

Da ist ein Problem vor allen anderen, welches jedes proletarische Regime in erster Linie beschäftigen wird. Es wird auf alle Fälle die Frage lösen müssen, wie der Not der Arbeitslosen abzuhelfen. Die Arbeitslosigkeit ist der schlimmste Fluch für den Arbeiter. Sie bedeutet für ihn Elend, Demütigung, Verbrechen. Der Arbeiter lebt nur vom Verkaufe seiner Arbeitskraft, und wenn er keine Käufer für diese findet, ist er dem Hunger preisgegeben. Selbst dann peinigt die Arbeitslosigkeit den Arbeiter, wenn er sich in Arbeit befindet, denn keinen Tag ist er davor sicher, arbeitslos und damit elend zu werden. Diesem Zustande wird ein proletarisches Regime auf jeden Fall ein Ende zu machen trachten, selbst wenn die Proletarier nicht sozialistisch, sondern liberal denken würden, wie bisher in England. In welcher Weise die Arbeitslosenfrage gelöst werden wird, das haben wir hier nicht zu untersuchen; es gibt hierzu sehr verschiedene Methoden, und mannigfaltige Vorschläge sind von einer Reihe von Sozialpolitikern gemacht worden. Man hat bekanntlich auch von bürgerlicher Seite der Not der Arbeitslosigkeit zu steuern versucht und Arbeitslosenversicherungen projektiert, zum Teil auch eingerichtet. Aber die bürgerliche Gesellschaft vermag auf diesem Gebiete nur unzureichendes Stückwerk zu schaffen, weil sie sonst selbst den Ast absägte, auf dem sie sitzt. Nur das Proletariat, das siegreiche Proletariat kann und wird Maßregeln treffen, die alle Not der Arbeitslosigkeit auszuschließen im Stande sind, möge sie durch Krankheit oder sonst wie verursacht sein. Eine wirklich ausreichende Unterstützung aller Arbeitslosen muss nämlich völlig das Kraftverhältnis zwischen Proletariat und Bourgeoisie, zwischen Proletariat und Kapital verschieben; sie macht das Proletariat zum Herren in der Fabrik. Wenn die Arbeiter sich heute dem Unternehmer verkaufen, wenn sie sich von ihm ausbeuten und knechten lassen müssen, so ist es eben das Gespenst der Arbeitslosigkeit, die Hungerpeitsche, was sie dazu zwingt. Hat dagegen der Arbeiter die Sicherheit der Existenz, auch wenn er nicht in Arbeit ist, so ist nichts leichter für ihn, als das Kapital matt zu setzen. Es braucht dann nicht mehr den Kapitalisten, während dieser ohne ihn seinen Betrieb nicht fortsetzen kann. Ist es so weit, dann wird der Unternehmer bei jedem Konflikt mit seinen Arbeitern den Kürzeren ziehen und gezwungen sein, nachzugeben. Die Kapitalisten können da wohl fortfahren, Leiter der Fabriken zu sein, aber sie werden aufhören, ihre Herren und Ausbeuter zu sein. Erkennen aber die Kapitalisten, dass sie nur noch das Risiko und die Lasten des kapitalistischen Betriebes zu tragen haben, dann werden diese Herren die ersten sein, welche auf die Fortführung der kapitalistischen Produktion verzichten und darauf drängen, dass man ihnen ihre Unternehmungen abkauft, die sie ja doch nicht mehr mit Vorteil betreiben können. Wir haben ähnliche Vorkommnisse schon gehabt. So waren, um ein Beispiel zu nennen, in Irland zur Zeit, als die Pächterbewegung ihren Höhepunkt erlangt hatte, die Grundbesitzer nicht im Stande, ihre Renten einzutreiben; da waren es die Landlords selbst, die danach verlangten, dass man allen Grundbesitz von Staatswegen ankaufe. Das Gleiche hätten wir unter dem proletarischen Regime von dem kapitalistischen Unternehmertum zu erwarten. Auch wenn dieses Regime nicht von sozialistischen Theorien geleitet würde und nicht von vornherein daraus ausginge, die kapitalistischen Produktionsmittel in gesellschaftlichen Besitz zu bringen, würden die Kapitalisten selbst verlangen, dass man ihnen ihre Produktionsmittel abkaufe. Politische Herrschaft des Proletariats und Fortführung der kapitalistischen Produktionsweise sind mit einander unvereinbar. Wer die Möglichkeit der ersteren zugibt, muss auch die Möglichkeit des Verschwindens der letzteren zugeben.

Welche Käufer stehen nun den Kapitalisten zu Gebote, denen sie ihre Unternehmen verkaufen könnten? Ein Teil der Fabriken, Bergwerke usw. könnte an die in ihnen tätigen Arbeiter selbst verkauft werden, die sie fortan genossenschaftlich betrieben. Andere könnten an Konsumgenossenschaften, wieder andere an Gemeinden oder an den Staat verkauft werden. Es ist aber klar, dass das Kapital sich am meisten den zahlungsfähigsten, sichersten Käufern zuwenden wird und das sind der Staat und die Gemeinden, und schon aus diesem Grunde würde die Mehrzahl der Unternehmungen in staatlichen und kommunalen Besitz übergehen. Dass die Sozialdemokratie, wenn sie ans Ruder kommt, von vornherein eine derartige Lösung anstreben wird, das ist bekannt. Andererseits wird aber auch ein nicht von sozialistischen Anschauungen geleitetes Proletariat von vornherein darauf ausgehen, jene Betriebe in Staats- oder Gemeindeeigentum zu verwandeln, die aus natürlichen Gründen – z. B. Bergwerke, – oder durch die Art ihrer Organisation – z. B. Trusts – zu Monopolen geworden sind. Diese privaten Monopole werden heute schon unerträglich, nicht bloß für die Lohnarbeiter, sondern für alle Klassen der Gesellschaft, die nicht an ihnen einen Anteil haben. Nur die Ohnmacht der bürgerlichen Welt gegenüber dem Kapital hindert sie, ihnen zu Leibe zu gehen. Eine proletarische Revolution müsste naturnotwendig dahin führen, das Privateigentum an diesen Monopolen aufzuheben. Sie sind aber heute schon sehr ausgedehnt, beherrschen heute schon in hohem Grade das ganze ökonomische Leben und entwickeln sich rapid. Ihre Verstaatlichung und Kommunalisierung bedeutet allein schon die Beherrschung des ganzen Produktionsprozesses durch die Gesellschaft und ihre Organe, Staat und Gemeinde.

Für die Verstaatlichung am geeignetsten sind die nationalen Transportmittel – Eisenbahnen – sowie die Produktion von Rohmaterialien und anderen Produktionsmitteln – Bergwerke, Wälder, Eisenhütten, Maschinenfabriken u. dgl. Das sind auch die Gebiete, auf denen der Großbetrieb und die Kartellierung am meisten entwickelt ist. Die Verarbeitung der Rohmaterialien und Halbfabrikate für den persönlichen Konsum sowie der Kleinhandel haben vielfach lokalen Charakter und sind noch stark dezentralisiert. Auf diesen Gebieten werden die Kommunen und Genossenschaften stärker in den Vordergrund treten, der Staatsbetrieb eine sekundäre Rolle spielen. Aber mit der fortschreitenden Arbeitsteilung tritt die Produktion für den direkten persönlichen Konsum verhältnismäßig immer mehr zurück hinter die Produktion von Produktionsmitteln. Damit wächst auch das Gebiet der staatlichen Produktion. Andererseits wird dieses Gebiet dadurch erweitert, dass die Entwicklung des Verkehrs und des Großbetriebs die lokalen Schranken des Marktes für einen Produktionszweig nach dem anderen sprengt, einen nach dem anderen aus einem lokalen in einen nationalen verwandelt. So ist z. B. die Gasbeleuchtung offenbar eine kommunale Angelegenheit. Dagegen macht die Entwicklung der elektrischen Beleuchtung und Kraftübertragung in gebirgigen Gegenden die Verstaatlichung der Wasserkräfte notwendig. Das wirkt darauf hin, auch die Beleuchtung aus einer kommunalen zu einer staatlichen Angelegenheit zu machen. Andererseits war früher der Betrieb eines Schuhmachers auf den lokalen Markt angewiesen. Die Schuhfabrik hingegen versorgt nicht nur eine Gemeinde, sondern das ganze Land mit ihren Produkten, sie ist reif nicht für die Kommunalisierung, sondern für die Verstaatlichung. Ebenso Zuckerfabriken, Bierbrauereien usw.

Die Entwicklung hat also die Tendenz, den Staatsbetrieb unter einem proletarischen Regime immer mehr zur Hauptbetriebsform zu machen.

Soviel zunächst über das Eigentum an den Produktionsmitteln der Großbetriebe, zu denen die landwirtschaftlichen natürlich auch gehören. Was soll aber mit dem Geldkapital und dem Grundeigentum geschehen? Das Geldkapital ist jener Teil des Kapitals, der die Form von zinstragenden verliehenem Geld annimmt. Der Geldkapitalist hat keine persönlichen Funktionen im Wirtschaftsleben zu erfüllen, er ist überflüssig und man kann ihn ohne Schwierigkeit mit einem Federzug expropriieren. Man wird um so eher dazu schreiten, da gerade dieser, der überflüssige Teil der Kapitalistenklasse, die hohe Finanz, immer mehr die Herrschaft über das ganze wirtschaftliche Leben an sich reißt. Er ist auch der Herr der großen privaten Monopole, der Trusts usw. Und man kann nicht das industrielle Kapital expropriieren und vor dem Geldkapital Halt machen. Beide sind zu innig mit einander verschmolzen. Die Vergesellschaftung der kapitalistischen Betriebe (wie man kurz den Übergang in staatlichen, kommunalen, genossenschaftlichen Besitz bezeichnen kann) führt schon von selbst dahin, dass ein großer Teil des Geldkapitals vergesellschaftet wird; wenn man eine Fabrik oder ein Landgut verstaatlicht, werden auch ihre Schulden verstaatlicht, aus Privatschulden zu Staatsschulden. Ist es eine Aktiengesellschaft, so werden die Aktionäre Staatsgläubiger.

Daneben kommt noch das Grundeigentum in Betracht. Ich spreche hier vom Grundeigentum, nicht vom landwirtschaftlichen Betriebe. Die großen, kapitalistisch wirtschaftenden landwirtschaftlichen Betriebe werden von selbst dieselbe Entwicklung durchmachen wie die anderen großen Betriebe. Sie werden ihre Lohnarbeiter verlieren und gezwungen sein, ihren Besitz dem Staat oder den Kommunen zum Kauf anzubieten, und so werden auch sie vergesellschaftet werden. Die kleinbäuerlichen Betriebe dagegen werden wohl Privateigentum bleiben. Auf diese komme ich noch später zurück.
Also nicht um landwirtschaftlichen Betrieb handelt es sich hier, sondern um das Grundeigentum, losgelöst vom Betrieb, das Privateigentum am Boden, das seinem Besitzer den Bezug der Grundrente verschafft, die in der Form von Pacht oder Miete oder Hypothekenzinsen in die Erscheinung tritt, sei es nun von städtischem oder ländlichen Grundbesitz.

Das Gleiche was vom Geldkapitalisten, gilt auch vom Grundbesitzer. Er hat ebenfalls keine persönlichen Funktionen mehr im wirtschaftlichen Leben zu erfüllen und kann mit Leichtigkeit beiseite geschoben werden. Wie gegenüber den oben erwähnten privaten Monopolen, so finden wir auch gegenüber dem privaten Grundbesitz auch heute schon selbst in bürgerlichen Kreisen das Bestreben nach seiner Vergesellschaftung, da das private Monopol namentlich in den Städten immer drückender und schädlicher wird. Auch hier bedarf es bloß der nötigen Macht, um die Vergesellschaftung zu erzielen. Das siegreiche Proletariat wird diese Macht liefern.

Die Expropriation der ausbeutenden Klassen stellt sich als eine reine Machtfrage heraus. Sie geht mit Notwendigkeit aus den ökonomischen Bedürfnissen des Proletariats hervor, wird also die unabwendbare Folge seines Sieges sein.

(Abschnitt 'Die Expropriation der Expropriateure' der 1902 erschienenen Schrift)

ZUM TODESTAG DES SOZIALISTEN

Über den Autor (1854-1938)

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